ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

der Medienwerkstatt vonthile-av

Till-M. Hillliger von Thile

-Informationstechniker und Cutter-
Sterndamm 89,   12487 Berlin
Tel.: +49 (0)171 369 5254
FAX.: +49 (0)30 91682581
mail : mail@vonthile-av.de                                                        

                                                                            St. - ID.: 85 797 036                                                                                                   USt.-ID DE137140181

                                          

Allgemeine Geschäftsbedingungen




1. Geltungsbereich


1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Medienwerkstatt vonthile-av mit deren Vertragspartnern – nachstehend Auftraggeber - genannt.


1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen, die seitens der Medienwerkstatt vonthile-avvorgenommen wurden, werden dem Auftraggeber schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Auftraggeber muß den Widerspruch innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an die Medienwerkstatt vonthile-avabsenden.





Teil A Künstlerisch-technische Dienstleistungen, Lehrtätigkeit


2. Vertragsgegenstand


2.1 Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen, individualvertraglichen Vereinbarung. Ein Arbeitsvertrag ist von den Parteien nicht gewollt und wird nicht begründet.


2.2 Für die Abgaben der Sozialversicherung oder steuerliche Belange trägt die Medienwerkstatt vonthile-avselbst Sorge und stellt den Auftraggeber von eventuellen Verpflichtungen frei.

2.3 Es steht der Medienwerkstatt vonthile-avfrei, auch für andere Auftraggeber tätig zu werden.

3. Zustandekommen des Vertrages

3.1 Ein Vertrag mit der Medienwerkstatt vonthile-avkommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Auftrags oder Auftragsangebots auf dem Postweg, per Fax oder per e-Mail zustande, ersatzweise auch durch telefonische oder mündliche Absprache und Erscheinen zum Termin beim Auftraggeber.

3.2 Der Gegenstand des Vertrages bzw. der Tätigkeitsumfang beinhaltet je nach Vereinbarung

1.      Videopostproduktion, Editing, Compositing, Sprach-, Musik- und sonstige Tonaufnahmen, Ton- und M     usikschnitt und -Mischungen

2.      Bildaufnahmen und -Bearbeitung, Kameraassistenz

3.      Computeranimationen

4.      Beschallung und Saaltonmischung5. Fachberatung und konzeptionelle Mitarbeit an audiovisuellen Pr    ojekten, Lehrtätigkeit an berufsbildenden Einrichtungen

Er    Herstellung von Bild- und Tondatenträgern in Broadcast-, semiprofessionellen und Internet- Formaten

4. Vertragsdauer und Vergütung

4.1 Der Vertrag beginnt und endet am spezifisch und individuell vereinbarten Zeitpunkt.

4.2 Der Vertrag ist projektbezogen und kann nicht gekündigt werden, ausgenommen bei grob schuldhaftem Verhalten seitens der Medienwerkstatt vonthile-av sowie nach 4.3.

Terminabsagen seitens der Medienwerkstatt vonthile-av aufgrund höherer Gewalt (Krankheit, Elementarereignisse etc.) gelten nicht als Kündigung und berechtigen den Auftraggeber nicht zu Schadenersatzansprüchen.

4.3 Eine Kündigung vor Beginn des Vertrages ist nur möglich, wenn die Medienwerkstatt vonthile-av ihren vertraglich vereinbarten Verpflichtungen nicht nachkommen wird. Kündigt der Auftraggeber entgegen diesem Vertragspunkt 4.3 vor Beginn des Vertrages, ist die Medienwerkstatt vonthile-avfür seinen Arbeitsausfall angemessen zu entschädigen. Hierfür gelten pauschal 250,- € pro Tag als vereinbart.

4.4 Dem Dienstleistungspreis liegt der Umfang der geschuldeten Arbeitstätigkeit zugrunde. Diese findet ihre gesetzliche Grundlage in den Vorschriften des Dienstvertrags §§ 611 ff. BGB.

4.5 Sämtliche Zahlungen sind 14 (vierzehn) Tage nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug steht der Medienwerkstatt vonthile-av ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 2,0 % – über dem Referenzzinssatz der Europäischen Zentralbank gemäß dem Diskontsatz-Überleitungsgesetz – zu. Es fällt eine Bearbeitungsgebühr von 10,- € an. Bei Verzug von mehr als vier Wochen kann ohne weitere Mahnung, Ankündigung oder Information das Mahnverfahren eingeleitet werden. Das Recht der Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadenersatzes bleibt unberührt.

4.6 Nacharbeiten, Barauslagen und besondere Kosten, die der Medienwerkstatt vonthile-av auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggebers entstehen, werden zum regulären oder vereinbarten Stundensatz berechnet. Dies trifft insbesondere auf Kosten zu, die durch ungenügende Spezifikation von Parametern - etwa von Videoformaten oder Codecs - entstehen sowie Änderungswünsche einer übergeordneten Abnahmeinstanz.

4.7. Stellt sich während der Auftragsbearbeitung aufgrund unvorhersehbarer objektiver Umstände Unmöglichkeit der Fertigstellung ein, hat die Medienwerkstatt vonthile-av Anspruch auf anteilige Vergütung.   Bei Wertminderung der Leistung nach 5.4. hat die Medienwerkstatt vonthile-av Anspruch auf die vertraglich vereinbarte Vergütung.

4.8 Sämtliche Leistungen der Medienwerkstatt vonthile-avverstehen sich zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer.



5. Leistungsumfang

5.1 Die von der Medienwerkstatt vonthile-avzu erbringenden Leistungen umfassen in der Regel die detailliert aufgelisteten Aufgaben, gemäß dem vom Auftraggeber erteilten Auftrag.

5.2 Die Medienwerkstatt vonthile-av wird den Auftraggeber in periodischen Abständen über den Status ihrer Tätigkeit in Kenntnis setzen.

5.3 Ist der Medienwerkstatt vonthile-avdie vertraglich geschuldete Erbringung eines Auftrags tatsächlich nicht möglich, so wird der Auftraggeber unverzüglich darüber in Kenntnis gesetzt.

5.4. Verlangt der Auftraggeber oder dessen Erfüllungsgehilfe Leistungen, welche Normen, Standards,Qualitätskriterien oder Sicherheitsvorschriften verletzten, kann die Medienwerkstatt vonthile-av dies ablehnen. Im Einzelfall kann geprüft werden, ob ein höheres Interesse des Auftraggebers einen nur geringfügigen Verstoß rechtfertigt. Der Auftraggeber oder dessen Erfüllungsgehilfe wird über Risiken und Auswirkungen belehrt und stellt die Medienwerkstatt vonthile-av von jeglicher Haftung frei. Dies verbietet auch eine Kürzung der Vergütung. Die Belehrung bedarf nicht der Schriftform. Trägt der Auftraggeber später vor nicht belehrt worden zu sein, so muß er dies beweisen.


5.5. Liefert der Auftraggeber oder dessen Erfüllungsgehilfe Bild-, Ton- oder Datenträger zur Verarbeitung, so ist er allein verantwortlich für die Einhaltung der Urheberrechtsbestimmungen. Die Medienwerkstatt vonthile-av haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen jeglicher Art., ausgenommen bei Eigenproduktionen.



6. Verschwiegenheitspflicht

6.1. Die Medienwerkstatt vonthile-avverpflichtet sich, während der Dauer des Dienstverhältnisses und auch nach deren Beendigung, über alle Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers Stillschweigen zu bewahren.

6.2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, über ihm während der Auftragsausführung zur Kenntnis gelangte technologische Prozeduren, Tricks und Kniffe der Medienwerkstatt vonthile-av Stillschweigen zu bewahren, es sei denn, die Medienwerkstatt vonthile-av hat derartiges vorher schriftlich autorisiert. Insbesondere trifft dies auf individuelle Setups, User-Interfaces, Hard- und Softwarekonfigurationen u.a. zu.


7. Vertragsstrafe

7.1. Im Falle der schuldhaften Nichtaufnahme der vertraglich geschuldeten Tätigkeit oder des Vertragsbruches oder der vorzeitigen Kündigung wegen schuldhaften vertragswidrigen Verhaltens verpflichtet sich die Medienwerkstatt vonthile-av, dem Auftraggeber eine Vertragsstrafe in Höhe von 75% des Auftragswertes zu zahlen, bei bereits erbrachter und für sich verwertbarer Leistung entsprechend anteilig.

7.2. Weist die Medienwerkstatt vonthile-av nach, daß andere Mitarbeiter des Auftaggebers durch Nutzung von zu Unrecht erlangten Kenntnissen nach 6.2. einen Vorteil durch Optimierung ihrer Arbeit erlangen, wird eine Vertragsstrafe in Höhe der ermittelten Effektivitätssteigerung fällig, mindestens jedoch 5000,- €.



Teil B Entwicklungen, Installationen, Wartungen, Reparaturen

8. Vertragsgegenstand

8.1. EntEntwicklungen, Installationen

Der Besteller beauftragt Medienwerkstatt vonthile-av mit der Projektierung, Entwicklung, Herstellung, Installation und Inbetriebnahme von Geräten und Anlagen aus den Bereichen Multimedia, Heimtechnik, Sicherheitstechnik, Steuerungstechnik oder verwandten Bereichen entsprechend individueller Erfordernisse.


8.2 WarWartungen, Reparaturen

Der Besteller übergibt der Medienwerkstatt vonthile-avzwecks Überprüfung der technischen Funktion und Reparaturfähigkeit Geräte und Sachen. Nach deren Überprüfung wird die Medienwerkstatt vonthile-av nach Absprache mit dem Besteller die Geräte und Sachen reparieren. Alternativ findet dies bei ortsfesten Geräten und Anlagen beim Besteller statt.

8.3 Eine genaue Bezeichnung der Geräte, Sachen und Spezifika der Handhabung und Funktionalität werden in der Auftragsbestätigung festgelegt.

8.4 Die Medienwerkstatt vonthile-averstellt zu diesem Zweck eine Auftragsbestätigung, die den Erhalt der Sachen und Geräte bestätigt.

8.5 Liegt eine unwidersprochene schriftliche Auftragsbestätigung vor, so ist diese für den Inhalt des Vertrages und den Umfang der Reparatur maßgebend. Nebenabreden, Sonderwünsche und Sonder-anfertigungen bedürfen einer schriftlichen Bestätigung beider Vertragspartner.

9.1 Die Medienwerkstatt vonthile-aventwickelt, installiert bzw. repariert zu einem vereinbarten Festpreis oder Stundensatz. Dieser ist in einem verbindlichen Kostenvoranschlag festzustellen.

Der Kostenvoranschlag für Entwicklungen und Konstruktionen wird nach Berücksichtigung der Material- und Arbeitskosten mit dem Besteller erstellt.

Der Kostenvoranschlag für Reparaturen wird nach Prüfung erstellt, wobei eine Prüfkostenpauschale von 20,-€ fällig wird. Diese wird nach erfolgter Reparatur aufgerechnet.

9.2 Dem Festpreis liegt der Umfang der Arbeit zugrunde. Diese findet ihre gesetzliche Grundlage in den Vorschriften des Werkvertrages §§ 631 ff. BGB.

9.3 Der Festpreis ist verbindlich und schließt alle mit der Durchführung der Arbeit verbundenen Kosten und Auslagen ein. Die Medienwerkstatt vonthile-avbehält sich das Recht vor, die Berechnung der Arbeit nach ihrem jeweiligen Aufwand durchzuführen.

9.4 Bei der Berechnung der Reparatur nach Aufwand sind die Preise für verwendete Teile, Materialien und Sonderleistungen, sowie die Preise für die Arbeitsleistungen, die Fahrt- und Transportkosten jeweils gesondert auszuweisen.

9.5. Wird die Reparatur der Sachen und/oder Geräte aufgrund eines verbindlichen Kostenvoranschlags ausgeführt, so genügt eine Bezugnahme auf den Kostenvoranschlag; es sind dann lediglich Abweichungen über 10% im Leistungsumfang gesondert aufzuführen.



10. Abnahme

10.1 Der Besteller ist zur Abnahme des Auftragsgegenstandes verpflichtet, sobald die Medienwerkstatt vonthile-av diesen über die Fertigstellung informiert.  Der Besteller bestätigt bei der Abnahme die vertraglich vereinbarte Ausführung der Arbeit inklusive der vertraglich vereinbarten ordnungsgemäßen Funktion der betreffenden Geräte bzw. Anlagen.  Die Abnahme darf nicht verweigert werden bei Mängeln nach 5.4.  Ebenso sind bei Mängeln nach 5.4. Nachverhandlungen über die Vergütung ausgeschlossen.

10.2. Im Fall des Verzuges des Bestellern mit der Abnahme haftet die Medienwerkstatt vonthile-av nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für Schäden an Geräten und Sachen.

10.3 Holt der Besteller den Auftragsgegenstand nicht ab, obwohl er über die Fertigstellung oder die Unmöglichkeit der Fertigstellung informiert wurde (auch telefonisch) , so fällt mit Beginn der vierten Woche nach Kenntnisnahme des Bestellers eine Lagergebühr von 5,-€ pro angefangener Woche an, falls der Besteller nicht höhere Gewalt geltend macht. Wird der Auftragsgegenstand trotz schriftlicher Aufforderung weiterhin nicht abgeholt, so geht er nach Ablauf eines Jahres in das Eigentum der Medienwerkstatt vonthile-av über.


11. Unternehmerpfandrecht

Neben dem gesetzlichen Unternehmerpfandrecht steht der Medienwerkstatt vonthile-avwegen ihrer Forderung aus dem Vertrag ein Pfandrecht an den auf Grund des Auftrages in deren Besitz gelangten Geräten und Sachen zu.

Das vertragliche Pfandrecht kann auch wegen Forderungen aus früher durchgeführten Arbeiten und allen sonstigen Leistungen geltend gemacht werden, soweit diese mit dem Auftragsgegenstand in Zusammenhang stehen. Für sonstige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung gilt das vertragliche Pfandrecht nur, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.



12. Haftung


12.1 Die Medienwerkstatt vonthile-avhaftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Medienwerkstatt vonthile-avausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet die Medienwerkstatt vonthile-avin demselben Umfang.


12.2 Die Regelung des vorstehenden Absatzes (12.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.



13. Gerichtsstand


13.1 Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.


13.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist Berlin


14. Sonstige Bestimmungen


14.1 Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu Verträgen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.


14.2 Eine Änderung des Vertragspunktes 10 bedarf ebenfalls der Schriftform.


14.3 Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.



15. Salvatorische Klausel


        Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.



Berlin, Juli 2010

aktualisiert Januar 2013